23. Februar 2017

Ausflug in den Stuttgarter Landtag

Da dieses Schuljahr am Hölderlin-Gymnasium Lauffen das Projekt „Schule als Staat“ durchgeführt wird, wurde einer Gruppe Schülerinnen und Schülern die Möglichkeit gegeben, tiefere Einblicke in die „echten“ politischen Abläufe zu erhalten. In diesem Rahmen besuchten wir den Stuttgarter Landtag, um reale Beispiele für parlamentarische Arbeit zu beobachten und diese Erkenntnisse in das geplante Projekt einfließen zu lassen. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer konnten zu Beginn der Führung von den Besuchertribünen aus an einer Sitzung des Landtags teilnehmen und so hautnah miterleben, wie der Alltag eines Abgeordneten aussieht. Die Tagesordnung dieser Sitzung sah eine Haushaltsdebatte und die Wahl der Mitglieder der 16. Bundesversammlung vor. Die Bundesversammlung hat am 12. Februar den zwölften Bundespräsidenten gewählt. An der Haushaltsdebatte nahmen unter anderem die baden-württembergische Finanzministerin Edith Sitzmann (Grüne) und die Vorsitzenden der Oppositionsfraktionen von AfD und FDP, Jörg Meuthen (AfD) und Hans-Ulrich Rülke (FDP), teil. Die Fraktionen im Landtag hatten sich geeinigt, dass jeder Redner so viel Zeit beanspruchen dürfe, wie er benötige, daher fielen die Redezeiten der einzelnen Beiträge unterschiedlich aus. Im Anschluss fanden noch eine Abstimmung zur Änderung des Volksabstimmungsgesetzes und die bereits erwähnte Wahl der Mitglieder der Bundesversammlung statt. Währenddessen wurden unsere und zwei weitere Schülergruppen in einen Konferenzraum gebeten, in dem dann Fragen zur aktuellen Sitzung, zu den Abläufen im Parlament und zur allgemeinen politischen Arbeit beantwortet wurden. Die drei Schülergruppen wurden daraufhin wieder getrennt und jede bekam die Chance, mit jeweils drei Abgeordneten zu sprechen. Für die Gruppe aus dem Högy kamen die Abgeordneten Friedlinde Gurr-Hirsch (CDU, Staatsekretärin im Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz) und Thomas Axel Palka (AfD) aus dem Wahlkreis Eppingen sowie Rainer Hinderer (SPD) aus dem Wahlkreis Heilbronn. Die drei Mitglieder des Landtags erklärten uns viele Sachverhalte, zum Beispiel wie Ausschüsse funktionieren oder wie sie selbst zur Politik gekommen sind. Der Abgeordnete Hinderer als Mitglied des Innenausschusses kam mit Verspätung zu dem Treffen und musste auch nach kurzer Zeit wieder gehen, da der Innenausschuss zu einer Sondersitzung zusammentrat. Nach etwa einer Stunde war das Gespräch mit den Abgeordneten zu Ende und der Landtagsbesuch damit zum Abschluss gekommen.

Luca Prechtel (Klasse 10b)